Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich und Anbieter
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop der Firma EkoTaschen Daniel Hain tätigen.
- Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sämtlichen mit uns aufgrund der Angebote auf unserer Internet- Shopseite geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung, es sei denn, Firma Daniel Hain stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
§2 Vertragsschluss
- Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
- Unsere Angebote sind freibleibend. Alle Aufträge gelten erst dann als verbindlich angenommen, wenn sie schriftlich vom Auftragnehmer bestätigt sind. Telefonisch oder mündlich abgegebene Erklärungen sind für den Auftragnehmer nur insoweit verbindlich, als er sie schriftlich, per E-Mail oder Fernschrift bestätigt.
§3 Eigentumsvorbehalt
- Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum des Auftragnehmers.
§4 Preise und Versandkosten
- Die Preisangaben auf der Website, sowie in Druckschriften, Abbildungen, Werbemails, Preislisten und ähnlichen Werbematerialien sind freibleibend.
- Preisangebote erlangen die Verbindlichkeit erst mit der Bestätigung des Auftrages durch den Auftragnehmer. Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsangabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben.
- Die Kosten der Versendung trägt der Abnehmer. Die Versandkosten werden individuell je nach Bestellmenge und Gewicht der Sendung berechnet.
- Die Wahl der Versandart und des Transportmittels behält sich der Auftragnehmer vor.
- Lieferungen werden nur auf ausdrückliche Anweisung und Kosten des Auftraggebers versichert.
§5 Nebenkosten
- Entwürfe, Zeichnungen, Probedrucke und Muster, die aufgrund einer Auftragserteilung angefertigt sind, sind nicht im Preis enthalten
- Vom Kunden bestellte Entwürfe, Muster usw. werden auch dann in Rechnung gestellt, wenn keine Bestellung zur Lieferung aufgegeben wird. Reine Zeichnungen und andere Daten - sofern sie nicht vom Kunden geliefert werden, bleiben unser Eigentum oder Eigentum der mit der Ausführung beauftragten Druckerei, auch wenn sie separat in Rechnung gestellt werden
§6 Urheberrecht
- Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung und des Inhalts aller Druckvorlagen ist der Auftraggeber allein verantwortlich.
- Bei der Verwendung von uns gefertigten Entwürfen verbleiben das Urheberrecht und das Recht der Vervielfältigung vorbehaltlich anderer Vereinbarung bei uns.
§7 Vorprüfung
- Zulieferungen (auch Daten, übertragene Daten) durch den Auftraggeber oder durch einen von Ihm einschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens des Auftragnehmers. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht lesbare Daten. Der Auftragnehmer ist berechtigt, von übermittelten Daten eine Kopie zu fertigen.
- Der Auftraggeber hat die zur Korrektur übersandten oder übermittelten Vor- und Zwischenerzeugnisse, wie beispielsweise Probeexemplare, elektronische Maßskizzen und sonstige Materialien in jedem Fall unverzüglich zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreiferklärung/Fertigungserklärung auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Druckreiferklärung/Fertigungserklärung anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind. Das Gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers.
- Mehrkosten, die durch Änderungen veranlasst werden, die erst nach Beginn der Herstellung eines Entwurfs oder Prüfungsexemplares gewünscht werden (z.B. bei Neuanfertigung von Zeichnungen, Satz und sonstigen Herstellungswerkzeugen), werden dem Abnehmer gesondert berechnet. Das gilt nicht für Abänderungswünsche, die auf eine vom Auftragnehmer verschuldete, mangelhafte Ausführung zurückzuführen oder durch Fehler des Lieferanten entstanden sind.
- Sieht der Abnehmer von einer Vorprüfung oder von der Prüfung von Vor- und Zwischenerzeugnisse ab, so können Mängelansprüche wegen Fehlern, insbesondere wegen Satzfehlern, fehlerhaften Positionierungen, Farbschwankungen oder Materialverschiedenheiten nicht erhoben werden.
§8 Lieferung
- Verlangt der Auftraggeber nach der Auftragsbestätigung Änderungen des Auftrages, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so beginnt eine neue Lieferzeit, und zwar erst mit Bestätigung der Änderungen. Für Überschreitungen der Lieferzeit ist der Auftragnehmer nicht verantwortlich, falls diese durch Umstände, welche der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, verursacht werden.
- Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers – wie z.B. Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen erst dann zur Kündigung des Vertrages, wenn dem Auftraggeber ein weiteres Abwarten nicht mehr zugemutet werden kann, andernfalls verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Eine Haftung des Auftragnehmers ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
- Der Auftraggeber darf Lieferungen vor Ablauf der Lieferzeit und Teillieferungen nicht zurückweisen.
§9 Mängelansprüche
- Der Auftragnehmer hat die Vertragsgemäßheit der Ware unverzüglich zu prüfen. Beanstandungen sind nur innerhalb 14 Tagen nach Empfang der Ware zulässig.
- Bei farbigen Erzeugnissen können geringfügige Farbschwankungen innerhalb der Auflage nicht gerügt werden. Das gleiche gilt für den Vergleich der Erzeugnisse mit sonstigen Vorlagen, wie beispielsweise Digitalproofs oder Andrucken. Darüber hinaus ist die Haftung für Mängel, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, ausgeschlossen.
- Soweit ein Teil der gelieferten Ware mangelhaft sein sollte, berechtigt das nicht zur Beanstandung die gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.
- Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer nur bis zur Höhe des jeweiligen Auftragswerts.
- Geringfügige Farb- und Formatschwankungen sowie geringfügige Passer-Differenzen blieben aus technischen Gründen vorbehalten und können nicht gerügt werden. Das gleiche gilt für handelsübliche, geringfügige und technisch bedingte Abweichungen in Gewicht, Stärke und Stoff bzw. Materialbeschaffenheit der Waren oder eines Teils davon.
- Für die Haltbarkeit der Werkstoff- und Druckfarben kann keine Gewähr übernommen werden, selbst wenn diese als lichtecht bezeichnet werden, da auch die Rohstoff - und Farblieferanten keine Gewähr für die Lichtbeständigkeit Ihrer Farben übernehmen. Die Abriebfestigkeit der Druckfarben kann nicht garantiert werden. Der Abrieb kann je nach Farbtyp mehr oder weniger stark sein. Für Folgeschäden aus Farbabrieb haftet der Auftragnehmer nicht.
- Für die gelieferte Ware übernimmt der Auftragnehmer in der Weise Gewähr, dass Waren, an denen Fehler nachgewiesen werden, nach Wahl des Auftragnehmers nachgebessert oder kostenlos durch neue Gegenstände ersetzt werden. In diesem Fall sind die mangelhaften Liefergegenstände dem Auftragnehmer zurückzugeben.
- Ist eine Nachbesserung nach Art der Ware objektiv ausgeschlossen oder ist eine Nachbesserung aufgrund der damit verbundenen Kosten im Verhältnis zum Wert des Auftrages unverhältnismäßig, oder ist eine Ersatzlieferung, insbesondere bei Sonderanfertigungen, nicht möglich, so ist der Auftragnehmer verpflichtet, die für den Auftraggeber nicht brauchbare Ware gegen Erstattung des Kaufpreises zurückzunehmen.
- Der Auftragnehmer ist berechtigt, den gerügten Mangel an Ort und Stelle zu untersuchen.
§10 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt wahlweise per:
- Vorkasseüberweisung – bei Auswahl der Vorkasseüberweisung nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Eigangsbestätigung/Auftragsbestätigung.
- Sofortüberweisung - mit dem TÜV-zertifiziertem Bezahlsystem SOFORT Überweisung können Sie ohne Registrierung, einfach und sicher, mit Ihren gewohnten Online-Banking-Daten (PIN/TAN) zahlen. Mehr hier.
- PayPal – um die Zahlung über den Online-Anbieter PayPal durchzuführen, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren (außer bei Gastbestellungen über PayPal), mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Bei PayPalExpress werden zusätzlich die in Ihrem PayPal-Konto hinterlegten Adressdaten an von uns übernommen. Sie bestätigen die Zahlung mit dem Absenden der Bestellung in unserem Onlineshop. Weitere Hinweise, wie Sie zur Seite des Zahlungsanbieters kommen, erhalten Sie beim Bestellvorgang.
- Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse. Wenn das Geld auf unserem Bankkonto eingegangen ist, werden wir die Bestellung bearbeiten.
§11 Transportschäden
- Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.
- Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§12 Haftung
- Die Drucksachen und elektronischen Veröffentlichungen werden aufgrund der inhaltlichen Vorgaben des Kunden hergestellt. Aus diesem Grund haftet der Kunde gegenüber Daniel Hain dafür, dass er zur Nutzung, Weitergabe und Verbreitung aller übergebenen Daten bzw. zur Verfügung gestellten Vorlagen inkl. Texte und Bildmaterial uneingeschränkt berechtigt ist. Der Kunde haftet ferner dafür, dass durch die Herstellung der von Ihm in Auftrag gegebenen Drucksachen keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter verletzt werden und ihr Inhalt nicht gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstößt.
§13 Datenschutz
- Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden vom Auftragnehmer Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
- Die personenbezogenen Daten, die Sie dem Auftragnehmer z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Der Auftragnehmer gibt Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt der Auftragnehmer Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
- Ihre personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass der Auftragnehmer dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit der Auftragnehmer zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nimmt, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
§14 Anwendbares Recht
- Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§15 Salvatorische Klausel
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
